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Weber: Beckmann regiert mit "Küchenkabinett"

Die Stadt Würzburg wird derzeit von einem Küchenkabinett nach dem „System Stoiber“ regiert. Das hat der Fraktionschef der Würzburger Liste (WL), Jürgen Weber, Oberbürgermeisterin Dr. Pia Beckmann vorgeworfen und damit den Wahlkampf schon 13 Monate vor der Kommunalwahl 2008 eröffnet.

Weber sprach am Sonntag vor über 50 Gästen beim Neujahrsempfang der WL und nahm dabei kein Blatt vor den Mund. Nicht die Anzahl neuer Bauwerke sei entscheidend für eine erfolgreiche Stadtpolitik, sagte der Alt-Oberbürgermeister. Seiner Nachfolgerin Pia Beckmann warf er vor, mit einem „Küchenkabinett“ an den meisten ihrer Referenten vorbei Entscheidungen zu treffen. Die würden dann von der „großen Koalition“ aus SPD und CSU im Stadtrat mit knapper Mehrheit umgesetzt. Dadurch sei die Arbeit im Stadtrat zurzeit nicht sehr effektiv: „Früher hat sich der Rat so verstanden, dass sich in einem Wettbewerb gute Ideen durchsetzen“, sagte Weber.

Spätestens seit dem Bürgerentscheid in Sachen Bahnhofs-Arcaden gebe es einen "nie gekannten Zusammenschluss aller Gruppierungen, die eine gegensätzliche Position zu SPD und CSU haben“. Rathausspitze und Verwaltung hätten nie ernsthaft versucht, beim Thema Bahnhof einen Konsens zu finden. Schon Ministerpräsident Edmund Stoiber sei daran gescheitert, dass er nicht mehr die nötige Geduld zum Dialog aufbringe: „Wir müssen alles daran setzen, dass das auch in Würzburg zum Scheitern verurteilt ist.“ Die WL will die Bürger auch künftig in wichtigen Fragen einbeziehen. Der Verein verstehe sich „als Bürgerinitiative im Rathaus auf der Suche nach besseren Lösungen“.

Harsche Kritik übte Weber auch an Stadtbaurat Christian Baumgart: „Er ist kein Stadtplaner, der Würzburg weiterentwickeln will. Er will die Stadt umkrempeln und zerstört dabei gewachsene Strukturen.“ Laut Weber nehmen überall im Stadtgebiet die Industrie- und Gewerbebrachen zu, nach dem Abzug der Amerikaner werde die Situation noch dramatischer. Bei der Stadtplanung werde nicht nachhaltig gewirtschaftet, CSU und SPD seien nur auf kurzfristige Lösungen aus. Auch für eine Entwicklung der Innenstadt kann der Alt-OB derzeit im Rathaus keinen ernsthaften Willen erkennen. Schon vor einem Dreivierteljahr habe der Stadtrat einen Investorenwettbewerb für das Mozart-Areal beschlossen, passiert sei bisher nichts.

Den städtischen Haushalt für das laufende Jahr wird die Würzburger Liste ablehnen: „Der Haushalt beinhaltet keine Perspektive für die Zukunft“, so Weber. Vor allem für die Kinderbetreuung von der Krippe bis zur Ganztagsbetreuung an den städtischen Schulen müsse man Haushaltsmittel einzusetzen, fordert die WL. Ihr Vorsitzender Joachim Hohloch kündigte einen Wahlkampf „mit harten Bandagen, aber auch sportlicher Fairness und Respekt vor der politischen Gegnerin“ an. In Sachen Bahnhofsentwicklung verstehe sich die WL als „Polit-Lokomotive“ für alle beteiligten Gruppierungen. Durch eine sensible Bebauung von Kardinal-Faulhaber-Platz und Mozart-Gelände verspricht sich Hohloch eine positive Entwicklung für die anliegenden Straßen und die gesamte Innenstadt.

Am 25. April will die WL ihren Kandidaten oder Kandidatin für den Posten des Oberbürgermeisters offiziell nominieren. Laut Hohloch sind derzeit vier Personen in der engeren Wahl. Nicht nur die Kommunalwahl, sondern auch bereits die Landtagswahl im September 2008 hat der Landesverband der Freien Wähler im Visier, der die „Würzburger Liste – Die Freien Wähler e.V.“ jetzt auch dem Namen nach angehört. „Bei der Landtagswahl schauen wir auf die großen Städte, da müssen wir zulegen“, sagte der Bezirksvorsitzende Dr. Hans-Jürgen Fahn beim WL-Empfang.